Leipzig/Kabul – Für die afghanischen Straftäter, die am Freitag nach Afghanistan abgeschoben wurden, gab es zum Abschied Geldgeschenke auf Kosten der Länder!
Erstaunlich ist die unterschiedliche Höhe des Taschengeldes! Nach BILD-Informationen unterscheiden sich die Zahlungen massiv in der Höhe. Afghanen, die aus der Obhut bayerischer Behörden entlassen wurden, sollen nach BILD-Informationen nur bis zu 100 Euro erhalten haben. Das bestätigt eine Sprecherin des Bayerischen Landesamtes für Rückführungen.
Sie sagt: „Es wurde an insgesamt sechs Personen je 100 Euro Rückkehrhilfe ausgezahlt, da diese Personen ansonsten im Heimatland mittellos gewesen wären. Die anderen neun Personen erhielten keine Rückkehrhilfe, da sie über eigene Mittel verfügten und somit keine Bedürftigkeit bestand.“
Nach Auskunft eines Sprechers des Thüringer Innenministeriums sei grundsätzlich entschieden worden, dass die vier Straftäter aus Thüringen Taschengeld in Höhe von 1000 Euro erhalten sollen. Damit sollten sie für eine gewisse Zeit ihre elementarsten Bedürfnisse im Herkunftsland befriedigen können. Es bestehe sonst die Gefahr, dass die Abschiebung rechtlich unzulässig ist. Das Geld werde aber nur bedürftigen Menschen ohne Eigenmittel gewährt. Habe jemand weniger als 1000 Euro, werde der Betrag aufgestockt.
In Rheinland-Pfalz war ebenfalls von 1000 Euro die Rede. Doch eine Mitarbeiterin konnte am Freitag „keine Antwort mehr zukommen lassen“.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (55, CSU) sagte: „Es ist gelungen, einen weiteren Abschiebeflug mit Straftätern nach Afghanistan zu organisieren. Damit beginnen wir, einen weiteren Teil des Politikwechsels aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen.“
Nach einer ersten Auswertung der Passagierliste wurden die 81 Abschiebe-Afghanen zusammen zu mehr als 200 Jahren Gefängnis verurteilt. Nach BILD-Informationen waren zwölf Mörder (und andere wegen Tötungsdelikten Verurteilte) und 17 Sexualstraftäter (beispielsweise Vergewaltiger) an Bord. Dazu kommen mehr als 40 Intensiv- und Gewalttäter. Auch Drogendealer mit hohen Haftstrafen sind in ihr Heimatland gebracht worden.
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